Verlässlich

Es gibt sie noch, die zuverlässigen Konstanten in der österreichischen Innenpolitik. Die SPÖ zum Beispiel. In den vergangenen Krisentagen war als Alternative zur Weiterführung der Koalition Schwarz/Türkis die Bildung einer breit angelegten Zusammenarbeit aller Parlamentsfraktionen außer Türkis im Gespräch.

Und selbstverständlich haben alle mit allen geredet, darüber, wie’s gehen könnte und was nicht gehen könnte. Schlichte Mathematik: Es hätte keine praktikablen Mehrheiten gegeben, hätte man dabei auch nur eine/n der Nicht-Türkisen ausgeblendet.

Nichts gehört hat man in all den Krisentagen von Hans Peter Doskozil. Solange noch nicht gewiss war, ob Kurz Kanzler bleibt oder zurück oder zur Seite tritt, war das Schweigen aus dem Burgenland nicht zu überhören. Er hätte Neuwahlen bevorzugt, ließ er verlauten, nachdem alles gelaufen ist. In die Reihen der Verschwörer, die den Königsmord vorbereiteten, wollte er sich offenbar lieber nicht einfügen. Man weiß ja nie …

Jetzt, im Nachhinein, als verlässliches Störfeuer, macht er seiner Intimfeindin Pamela Rendi-Wagner zum Vorwurf, sie hätte mit Kickl über Regierungsbeteiligung verhandelt. No na ned. Hat er irgendwas verpasst in der allerjüngsten Zeitgeschichte? Schaut die politische Welt durch die pannonische Brille so verpeilt aus?

Egal. Einmal mehr wurde deutlich: Mit PRW und HPD gewinnt die SPÖ auf Bundesebene keinen Blumentopf. Vor allem wird eins nicht gelingen, was die Sozialdemokraten dringend nötig hätten: Österreich verständlich und verlässlich zu erklären, welchen Leitlinien sozialdemokratische Politik in Österreich im 21. Jahrhundert folgen möchte.

Es ist ein Jammer – in den Institutionen und Instituten hat die SPÖ ein potentes Reservoir an hervorragenden DenkerInnen und PraktikerInnen. Deren Arbeit selten den Adel der Effizienz erhält. Solange die Irrlichter der Bonzen, die an Machterhaltung und sonst nichts interessiert sind, den Takt der Realpolitik trommeln, wird das nix mehr mit Rot.

Das zumindest könnte Dosko seiner Vorsitzenden vorwerfen, dass sie es nicht schafft, der Partei Inhalte für die Neuzeit und Personal zu verschaffen, die glaubwürdig linke Theorie und Praxis anno Jetzt verkörpern. Er wird sich aber hüten, das zu fordern, hieße es doch, am eigenen Stuhl zu sägen. So bleibt ihm zumindest die Befriedigung, verlässlich das Aufkommen seiner Bundespartei zu verhindern.

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